Themenschwerpunkte

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Themenschwerpunkte

2022

Schwerpunktthemen waren u.a.:

Die Corona-Pandemie ist noch jederzeit präsent; und doch konnten unsere engagierten Mitglieder in Gemeinde- und Kreisrat folgende Themen mitentscheidend voran bringen:

  • Bei den Martinshöfen Fast-Stillstand aufgr. Corona und Planungsverzögerungen
  • Beim ehem. Krankenhaus 14-Nothelfer ist neben Wohnraumschaffung die Nachnutzung des KH-Gebäudes in medizinischer Form geplant.
    Dort gibt es allerdings Schwierigkeiten mit dem grün geführten Landes-Gesundheitsministerium. Mal schauen, ob sich das noch auflöst.
  • Die sog. „Schmetterlingswiese“ kann nicht so weiter entwickelt werden. Höchstrichterliche Einwände in der ganzen Bundesrepublik bzgl. der (vereinfacht gesagt) § 13 b-Thematik.
    Fazit: Überall Schwierigkeiten und Stillstand, obwohl die Wohnungsnot auch in Weingarten sehr präsent ist.
  • Thema Bäder: Hier könnte sich (zur Rettung von Hallen- und Freibad) ein Förderverein konstituieren.
    Denn der Sparzwang der Kommune wirkt tiefgreifend.
  • Schulen: Riesenprojekt Schulneubauten bzw. -sanierung erscheint immer teurer.
  • Best Western: Hier wird die Stadt komplett einsteigen und den Komplex übernehmen.
    Erste Konzepte hinsichtlich Verpachtung des Hotel-/Gaststättenbetriebes sowie Catering der Hallenräumlichkeiten werden entwickelt.
  • Radweg: Ein spezielles Aufregerthema. Die FW bevorzugen eine kostengünstige Lösung.
    Andere Gruppieren verfolgen einen radikalen Weg (=> Umwidmung von jeweils einer Richtungsspur auf der alten B 30 zw. Bft. und RV).
    Sollte hier diese teuerste und unserer Ansicht nach nicht mal die beste Lösung weiter verfolgt werden, streben wir einen Bürgerentscheid an.
  • Haushaltssanierung allg.: Es geht ans Eingemachte. Im Stadtrat prallen 2 Lager aufeinander. Welfenfest und Blutritt kommen sogar in die Diskussion.
    Was manche Gemeinderäte für Vorschläge dazu haben, macht sprachlos.
  • Im Kreistag spielen der neue Regionalplan sowie die Windkraftthematik eine wesentliche Rolle.
    Dazu die stark steigenden Kosten des Kreises für die Flüchtlingsproblematik.
    Ausserdem wirft die Wahl (oder Wiederwahl ?) des Landrates erste Schatten.

2021

Schwerpunktthemen waren u.a.:

  • Haushaltsetat für 2022 als erste Kommune im RP Tübingen eingereicht
  • geplante deutliche Grundsteuererhöhung in Weingarten konnte durch den Einsatz der FW deutlich niedriger ausfallen
  • konstruktive Begleitung der wesentlichen Bauvorhaben Feuerwehrhaus, Amtshaus, Martinshöfe, 14-Nothelfer, weiteres Studentenappartements an der Waldseer Str.
  • Dauerthema Mobilität und Parkplätze, Radverkehr sowie Ausbau/Finanzierung ÖPNV
  • Kauf des Kultur- und Kongresszentrums samt Hotel
  • Errichtung eines Klimawaldes inkl. event. Lern- und Lehrkonzept

2020

Auch unter den Erschwerten Bedingungen (=> Corona) kümmerten sich die Stadträte um nachfolgende Schwerpunktthemen:

  • Wohnraumschaffung; wie kann Weingarten auch innerhalb seiner engen Gemarkung der starken Nachfrage nach allen Formen des Wohnes gerecht werden ?
  • innerhalb der Haushaltsstrukturkommission kreative und nachhaltige Wege der Einsparung und Konsolidierung der Stadtfinanzen
  • die Nachfolgenutzung des ehem. Krankenhauses „14 Nothelfer“
  • die „auf-den-Weg-Bringung-und-Begleitung“ der privaten oder städtischen Grossbauvorhaben wie „Martinshöfe“, „Feuerwehrhaus“ und der „Schulneubauten“.

2019

Das Jahr 2019 wird geprägt sein von dem Einstieg in die Baubeschlüsse im Bildungsbereich.
Und der Wahl eines neuen Gemeinde- und Kreisrates. 

Sicherlich wird ein Schwerpunkt noch im Jahr 2019 die finanzielle Situation der Stadt Weingarten sein.
Verkehr und Wohnen in Weingarten, in naher und ferner Zukunft, wird ein weiteres Hauptthema der FWW sein.
Und die weitere Stärkung und Unterstützung von Vereinen und Ehrenamt.

Ziel allen Handelns der FWW lässt sich wie folgt in „Schlagworten“ zusammen fassen:

  • Alles kann ein bisserl besser werden
  • Kleine Schritte aber nachhaltig
  • Durchsetzungsstarke neue Köpfe fürs Gemeindeparlament
  • die mehrheitlichen Wünsche umsetzen und die Minderheit mitnehmen.
  • wer nur nach rechts oder links schaut, kommt keinen Schritt voran
  • immer an den Bürger denken.

 

2018

Unter vielen anderen waren die Freien Wähler stark involviert bzw. die treibende Kraft hinter:

Sanierung von Kindergärten und Schulen. Viele Termine mit Beratern, Elternvertretern und dem Stadtrat.

  • Abriss und Neubau des Feuerwehrhauses
  • Einige weitere Sitzungen rund um das „Schuler Areal“ als eines der bestimmenden Projekte der nächsten Jahre in Weingarten.
  • Frühzeitige Rückzahlung der Kredite der GmbH vom Krankenhaus; somit sind hier alle Verbindlichkeiten getilgt.
  • Im Areal „ehemalige Kaserne“ wurden Altlasten erledigt; dem Verkauf von Grundstücken steht nichts mehr im Wege.
  • Gewinnung neuer Gewerbefirmen in Weingarten
  • Neues Bürgerbüro
  • Schulungen und Einarbeitung in das neue Kommunale Haushaltsrecht, welches näher an der Doppik ist
  • Integriertes Verkehrskonzept

2017

Schwerpunkte waren u.a:

  • Bau bzw. Ausbau von nachhaltig nutzbaren Liegenschaften in der Doggenried- bzw. Boschstrasse für Flüchtlinge bzw. event. Nachmieter
  • Aktive und unterstützende Schul- und Kindergartenentwicklung (Weingarten investiert hier in den nächsten Jahren ca. 20 Mio €)
  • Dauerthema: nachhaltige Verringerung des Schuldenstandes
  • Intensive Beratung und Beschlüsse bzgl. der baulichen Notwendigkeiten wie dem neuen Feuerwehrhaus und den Planungen z.B. des „Schulerareals“
  • Überhaupt: die drängende Wohnflächenknappheit
  • deutliche Verringerung der Kreisumlage
  • das neue Integrationszentrum als gebündelte Anlaufstelle „rund um die Integration“ von Flüchtlingen und/oder neuen Mitbürgern

2016

Die Freien Wähler verfolgten verschiedene Konzepte mit den Schwerpunkten: 

  • Wiederwahl von Markus Ewald (als Mitglied der Freien Wähler) zum Oberbürgermeister von Weingarten
  • Bündnis für bezahlbaren Wohnraum:
    Die FWW stimmen nicht zu. Gründe sind starke Zweifel an der Behebung des Grundproblems der Mangelhaften Zahl von Wohnungen durch solch ein Bündnis sowie die Unabgestimmtheit mit
    anderen Schussentalkommunen (nur RV ist dabei).

2015

Die Freien Wähler verfolgten verschiedene Konzepte mit den Schwerpunkten: 

  • Grünraumkonzept
  • Wohnflächenkonzept
  • Gewerbeflächenkonzept
  • Vergnügungsstättenkonzept
  • Radverkehrskonzept
  • Bäderkonzept
  • Schulentwicklungskonzept

Flüchtlings- und Integrationsthema:

  • Bau von nachhaltigen Flüchtlingsunterkünften
  • Ausbau von städt. Wohnungen
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